Thüringer Hochschulrektoren und -präsidenten positionieren sich zu umstrittener ThürHG-Novelle

Pressemitteilung der TLRK

Am Mittwoch, den 25.04.2018 wird der Landtag über die Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes entscheiden. Nach Auffassung der Thüringer Landesrektorenkonferenz geht der Gesetzentwurf an vielen Stellen grundsätzlich an den Bedürfnissen der Hochschulen und ihrer Partner vorbei.

Über das Ziel ist man sich einig: leistungsstarke Hochschulen, die sich durch hervorragende Lehre und exzellente Forschung auszeichnen, um sich im nationalen und internationalen Wettbewerb zu behaupten. Allein über den Weg, wie dieses Ziel zu erreichen ist, sind Politik und Hochschulleitungen uneins.

Die Thüringer Landesrektorenkonferenz ist überzeugt, dass die positive Entwicklung der Thüringer Hochschulen in den zurückliegenden Jahren nicht zuletzt auf die rechtlichen Rahmenbedingungen zurückzuführen ist. Diese setzten auf starke Führungsstrukturen im Zusammenspiel mit allen Hochschulgremien in bewährter Zusammensetzung und den sukzessiven Ausbau der Hochschulautonomie. 

Der jetzt vorliegende Gesetzesentwurf mit dem Titel „Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften“ zielt vorrangig auf eine verbesserte Beteiligung der Hochschulmitglieder ab. Die Thüringer Landesrektorenkonferenz befürchtet aber, dass die vorgesehenen Abstimmungsprozesse und die eingeräumten Einspruchsmöglichkeiten die Schnelligkeit und Effizienz von Entscheidungsfindungen verringern und Blockademöglichkeiten eröffnen wird. Dies umso mehr, da oft nur wenig Zeit zur Verfügung steht, um Sachverhalte zu bewerten und Entscheidungen zu treffen.

Vor diesem Hintergrund appelliert die Thüringer Landesrektorenkonferenz an alle Akteure, eine Balance zwischen handlungsfähigen Hochschulleitungen einerseits und mit weitreichenden Entscheidungskompetenzen ausgestatteten Gremien andererseits herzustellen. Prof. Peter Scharff, Vorsitzender der Thüringer Landesrektorenkonferenz: „Es gilt, den Diskurs zwischen allen in den Gremien vertretenen Statusgruppen und eine damit verbundene Streit- und Einigungskultur zu pflegen – eine Praxis, die sich an den Thüringer Hochschulen in den letzten drei Jahrzenten erfolgreich etabliert hat.“

Weitere Informationen können Sie dem Positionspapier der TLRK zur Verabschiedung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes unter www.lrk-thueringen.de entnehmen.

 

Kontakt:
Barbara Michel
Geschäftsstelle Thüringer Landesrektorenkonferenz (TLRK)
Tel: 03677-69 5034
Email: geschaeftsstelle@lrk-thueringen.de